Die Partei, welche ich lieben, verachten und wieder bewundern gelernt habe

Als 2009 die Piraten durch Zensursula einen verdienten Schub an Aufmerksamkeit und neuen Mitgliedern bekamen habe ich, wie viele andere auch sie zwar wahrgenommen aber schnell wieder vergessen.

2012 gab es dann ACTA und plötzlich fand ich mich mit Grünen, Jusos, Piraten und anderen farblosen, wie mir an einem Tisch wieder und habe innerhalb von 3 Tagen 2800 Menschen dazu bewegt für die Freiheit des Internets auf die Straße zu gehen. Danach habe ich gemerkt, wer die Piraten eigentlich sind.

Datenschutz, Gleichberechtigung, Freiheit, freier Zugang zu Wissen, flache Hierarchien und die Möglichkeit für jeden sich einzubringen waren genau das, was keine Andere Partei bieten konnte und was ich doch selbst in der Schule immer schmerzlich vermisst habe. Kurz, ich habe mich quasi auf einen Schlag in die Partei verliebt.

Als ich noch mit meinem Mitgliedsantrag in der Tasche durch die Gegend lief wurde der Landtag NRW aufgelöst und in den folgenden Woche habe ich eine beeindruckende Welle an Teamgeist und Aufopferung für die Werte von oben gesehen, die mich schlicht sprachlos machten.

Es kam, wie es kommen musste, wir haben die 5%-Hürde genommen und sind in den Landtag eingezogen. Für mich war das damals wie ein Aufbruch in ein neues Zeitalter. Ich war naiv genug zu glauben, dass jetzt langsam aber sicher die richtigen Impulse in die Politik und die Menschen unseres Landes kommen könnten.

Weit gefehlt.

Trolle, Selbstdarsteller und viele, denen die Kernthemen unserer Partei Fremdwörter zu sein schienen fingen an Mailingslisten und Stammtische zu überfluten und es gab unglaublich unnötige Skandale, die uns in der Öffentlichkeit wie die letzten Urmenschen haben aussehen lassen. Ich war, wie viele andere auch enttäuscht und fing sogar an zu zweifeln, ob es Sinn für mich macht weiter in dieser Partei zu bleiben, schließlich schienen die Werte, die mich damals überzeugt haben keine Plattform mehr zu bekommen, sondern nur noch Skandale und die persönlichen Wehwehchen einiger Leute.

Mit viel Bauchschmerzen entschloss ich mich trotz allem zu der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 zu fahren. Zum Glück, denn als ich Sonntag Abend gegen 20:15h bei Twitter die TopTen unserer gewählten Landesliste für den Bundestag laß bekam ich das Gefühl, dass die Kernthemen wieder im Aufwind sind.

Schauen wir, wie es weiter geht. Ich hoffe, es endet nicht wieder alles in Selbstzerfleischung und Enttäuschung, denn was ich in Meinerzhagen gesehen habe war eine Partei, die endlich wieder konstruktiv war und zurück zu ihren Wurzeln gefunden zu haben schien.

Persönliche Filmkritik zu „To Rome With Love“

Soeben aus dem Kino zurückgekehrt juckt es mir in den Fingern meine persönliche Filmkritik zu Woody Allens neuem Film „To Rome With Love“ zu schreiben. Schonmal vorweg: Der Film ist nichtmal einen Kinotag-Eintrittspreis wert.

Zum Inhalt:

Wir haben hier verschiedene Handlungsstränge ablaufen

1) Die New Yorkerin Hayley, welche ihren Traummann Michelangelo im Rom-Urlaub kennenlernt und deren Eltern im Verlauf des FIlms in Rom zu Besuch sind um die Familie des zukünftigen Schiwegersohns kennenzulernen. Hierbei entdeckt Vater Jerry die vermeintlich operntaugliche Stimme des italienischen Vaters und inszeniert diese in der Oper, unter der Dusche. Eine witzlose Idee, zu jedem Auftritt eine Dusche auf die Bühne zu rollen, nur damit der Italiener sich wohl fühlt und singt. Inszeniert sind diese Auftritte filmisch auch eher grottig, sie sind witzlos und man möchte am liebsten die Hände überm Kopf zusammenschlagen.

2) Das frisch verheiratete Paar Antonio und Milly. Milly soll Antonios einflussreiche, aber stocksteifen, dekadenten Tanten und Onkeln kennenlernen. Als sie noch kurz vor dem Treffen zum Friseur hechten will verläuft sich Milly und im Laufe des restlichen Tages gerät sie an einen von ihr vergötterten Schauspieler. Dieser möchte sie flachlegen, lädt sie zum Mittagessen ein und später ins Hotelzimmer. Hier erreicht der Film den Höhepunkt seiner Absurdität: Ein Hoteldieb rettet den Verführer vor seiner schnüffelnden Ex-Frau indem er sich mit Milly ins Bett legt und der Schauspieler sich im Bad versteckt als die Ex das Zimmer stürmt. Danach macht dieser sich vom Acker und Milly schläft mit dem Hoteldieb.

Ihr Ehemann Antonio unterdessen wird von einer im voraus bezahlten Nutte besucht, wobei es sich allerdings nur um eine Verwechslung handelt. Als allerdings die stocksteife Verwandschaft ins Zimmer stürmt sieht es so aus, als wollten die beiden gerade miteinander schlafen oder hätten es gerade getan. Aus Angst um seinen Ruf stellt er die Prostituierte Anna als seine Frau Milly vor, diese passt der Familie garnicht, was aber auch nur in sehr platten, boshaften, witzlosen Kommentaren von Seiten der Onkel und Tanten dargestellt wird. Am Ende schlafen die beiden, also Anna und Antonio auf einer Party am hellichten Tage bei der römischen High-Society miteinander und das wars.

3) Der Normalbürger Leopoldo wird plötzlich zur Berühmtheit und alle Reporter wollen wissen was er denkt, gegessen hat, welche Unterwäsche er trägt und ähnliches. Als es mit dieser Berühmtheit vorbei ist dreht er fast durch und drängt sich Passanten auf der Straße auf, ob sie ihn denn noch kennen würden und ähnliches.

Diese Szenen sind mit Abstand am anstrengendsten anzuschauen, da hier einfach nur rumgedruckst, schnell gesprochen und viel hektisch hin und her gerannt wird. Außerdem fehlt es hier an jeglicher Aussage.

4) Das Paar Jack und Sally bekommt Besuch von Sallys bester Freundin Monica: einer Verführerin ohnegleichen. Das Ende vom Lied: Jack fängt was mit ihr an und als er gerade mit Sally Schluss machen will, da bekommt Monica einen Anruf, dass sie einen neuen Film drehen soll und weg ist sie und alle Träume der beiden. Kommentiert wird hier auf sehr unelegante Weise von einem Amerikanischen Firmenboss, welcher gerade in Rom zu Besuch ist und seit er Jack auf der Straße getroffen hat als sein schlechtes Gewissen immer dabei ist und böse Kommentare abgibt.

Alles in allem:

Der Film ist schauspielerisch sehr authentisch, leider inhaltlich aber sehr flach. Die einzelnen Handlungsstränge sind unverknüpft und leider nicht einmal realistisch. Woody Allen hat hier kein erneutes Meisterwerk abgeliefert, sondern unrealistischen Schund, der nicht im geringsten Interessant ist. Ich beneide im Nachhinein die 3 Personen neben mir, welche nach etwa 30min Film aufstanden, den Film verließen und nicht mehr wiederkamen.

EU, Deutschland und die Vorratsdatenspeicherung

7 Tage ist es inzwischen her, dass die EU Deutschland ein Ultimatum zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG im Klartext ‚Vorratsdatenspeicherung‘ gesetzt hat.

2006 sind die besagte Richtlinien verabschiedet worden, bis 2007 sollten die einzelnen EU Staaten diese umsetzen und 2010 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das zur Umsetzung in Deutschland vorgelegte GesetzVerfassungswidrig sei. Nun sollen wir trotzdem ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg bringen.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat dazu eine Idee vorgelegt, die soganannte Quick-Freeze-Methode. Hierbei sollen  „Daten nur nach konkreten Anhaltspunkten für Straftaten eingefroren werden“

Den EU-Richtlinien genügt diese Methode allerdings nicht, sie fordert eine anlasslose Speicherung von mindestens 6 Monaten. Als Begrüdung wird die Verhinderung von Straftaten gegen die demokratische Gesellschaft genannt.

Aber wo ist denn jetzt eigentlich der Knackpunkt bei der ganzen Sache? Ist es nur, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger als einzige Politikerin jetzt nach den Anschlägen von Toulouse noch was auf Privatsphäre hält oder verstößt das EU-Recht tatsächlich gegen unsere Verfassung?

Es verstößt gegen unsere Verfassung, aber nur aus einem einzigen Grund: Der ganz persönlichen Auslegung von Privatsphäre und Dringlichkeit den Staat zu schützen vom deutschen BVG. Für unser BVG ist das eventuelle verhindern von Straftaten nicht Grund genug alle Bürger Deutschlands unter Generalverdacht zu nehmen und zu überwachen.

Sehr richtig, meiner Meinung nach. Seien wir mal ehrlich, kann Vorratsdatenspeicherung (VDS) Straftaten wirklich VERHINDERN? Nein! Wenn wir per VDS Straftaten präventiv bekämpfen wollen, so muss eine Institution eingerichtet werden, die allen Traffic analysiert und auswertet. Wird so eine Institution geschaffen, kann jeder von uns rechtens behaupten sich in seiner Privatsphäre verletzt zu fühlen und dann kann auch die EU das nicht mehr abschmettern, denn es ist wohl offensichtlich, dass dann jeder von uns unter dauerhafter Beobachtung steht. (mal ganz abgesehen von den Zusatzkosten)

Das andere Argument der EU für die VDS ist das erleichterte aufklären von Straftaten, die bereits geschehen sind. Hier muss ich leider zugeben, dass die Fachmänner sich einig zu sein scheinen. Bestes Beispiel: Toulouse. Ohne VDS hätte Frankreichs Polizei laut eigenen Angaben nicht so schnell den Attentäter Merah finden können. Hätte hier also Quick-Freeze versagt? Die Experten behaupten es, ich glaube es nicht, denn ich denke, dass gute Ermittler Merah auch ausfindig gemacht hätten ohne auf bis zu 2 Jahre alte Daten zurückzugreifen. Schließlich kann man bei den gespeicherten Daten auch nicht einfach ‚Attentäter Toulouse‘ in eine Suchleiste eingeben, sondern muss bereits Anhaltspunkte haben um unter allen Abermilliarden Einzeldaten die richtigen zu finden.

Was passiert aber jetzt mit Deutschland? Werden wir ein Gesetz zur VDS verabschieden oder verklagt werden?

Solange Fr. Leutheusser-Schnarrenberger noch Justizministerin ist und sich auf ihr Rückgrat besinnt wird es wohl die Klage sein. Wenn sie es mal nicht mehr ist, dann wird es wohl ein ewiglanger Streit zwischen BVG und Parteien werden, denn die Auslegungen der EU entsprechen de facto nicht denen des BVG und so schnell wird der BVG hoffentlich keinen Meinungswechsel vollziehen. Bis zur Umsetzung des eventuellen, neuen Gesetztes bleibt uns also dank unserer Verfassung noch etwas Zeit. Vielleicht wird aber auch die EU etwas an ihren Richtlinien feilen, die hat bereits angekündigt die Richtlinien von 2006 noch einmal zu überarbeiten.

Neuwahlen stehen an

Ein Post aus dem Sport unterricht heraus, ich weiß, das ist nicht zu unterstützen, aber es brennt mir einfach unter den Nägeln.
Ich muss mich einfach kurz äußern.

Heute Mittag hat die Opposition in NRW den Haushaltsentwurf im Inneren der Minderheitsregierung Rot-Grün geschlossen abgelehnt. Ohne Haushalt im Inneren kein Haushalt generell und eine Regierung ohne Haushalt ist nicht regierungsfähig. Es stehen also alle Zeichen auf Neuwahl. Inzwischen haben sowohl CDU als auch SPD sich intern abgestimmt, dass sie für eine Auflösung des Parlaments stimmen werden. Am späten Nachmittag werden wir mehr wissen.
Sollte die Auflösung heute rechtskräftig beschlossen werden, d.h., dass heute mindestens 91 Abgeordnete dafür stimmen, so werden die neuen Landtagswahlen Anfang Mai stattfinden müssen. Am 6. Mai wird in Schleswig-Holstein bereits gewählt, es bleibt also nur der 13. Mai übrig für NRW.

Die Parteien stellen sich bereits auf Wahlkampf ein und den letzten Hochrechnungen zufolge werden wohl weder FDP noch Linke es erneut in den Landtag schaffen, der Piratenpartei hingegen werden große Chancen zugebilligt die 5%-Hürde zu schaffen und dann in Düsseldorf einzuziehen.

(Juhuu 😉 )

Neues Transplantationsgesetz geplant

Neue Gesetze, Gesetzesreformen und ähnliches gibt es, wie wir wissen immer wieder. Allerdings wird selten fast 15 Jahre über eine Gesetzeslage debattiert, bis dann endlich mal der Weg in eine Reform geebnet wird. Beim Tranplsantationsgesetz von 1997 ist aber genau dies geschehen.

Anlass dafür war jeher Organknappheit, um es mal salopp zu formulieren. Fast 12.000 Organe fehlen allein in Deutschland, dem gegenüber stehen nur knapp 20% der Bevölkerung, die einen Organspenderausweis besitzen.

Warum nur so wenige frage ich mich da?! Schadet es mir etwa wenn ich nach meinem Tod anderen Menschen die Gelegenheit gebe mit meinen Organen ihr Leben vielleicht nochmal neu starten zu können? Meine Meinung dazu ist ganz klar „Nein, im Gegenteil“, aber ich habe mich im Gegensatz zu vielen anderen Deutschen mit dem Thema Organspende und Transplantation bereits auseinandergesetzt.

Genau an diesem Punkt, dem Informationsfluss, soll das neue Gesetz ab Sommer 2012 (wo es verabschiedet werden soll) etwas ändern. Jeder Bürger soll in Zukunft etwa alle 2 Jahre per Post befragt und informiert werden, ob er bereit ist nach seinem Tod zu Spenden und wenn ja welche Organe, bzw welche unter keinen Umständen. Wer sich dagegen entscheidet kann verneinen und muss keine Stellung beziehen oder sich in irgendeiner Art und Weise rechtfertigen. Man kann sich auch garnicht äußern, sprich man wirft den Brief einfach in die Mülltonne, kommt dann allerdings genau wie bei einem „Nein“ erstmal nicht als Spender infrage.

Eine wirkliche Neuerung bringt das neue Transplantationsgesetz also nicht mit sich, denn es muss weiterhin jeder Bürger explizit „Ja, ich bin bereit zu spenden“ sagen, das grundsätzliche Modell wird also weiterhin beibehalten.

In anderen Ländern werden teilweise auch andere Modelle angewandt, z.B. das Widerspruchsmodell. Wer nicht widerspricht ist automatisch Spender. Das dritte Modell ist eine Art Entscheidungslösung: Man muss sich äußern, also klar „Ja“ oder „Nein“ sagen.

Ob die Reform an der Zahl der Spenderorgane allerdings tatsächlich etwas verändern kann bleibt fraglich und das liegt nicht nur daran, dass viele sich gegen eine Spende entscheiden könnten.

Die Zahl der infrage kommenden Organspender ist leider weitaus geringer, als die Zahl der potentiellen Spender. Wer Beispielsweise einen Unfall erleidet, ins Krankenhaus kommt, verstirbt und Organspender ist kann nicht zwingend auch seine Organe spenden. Für eine Organspende ist es unerlässlich, dass der Spender sogenannte „lebenserhaltende Maßnahmen“ bekommt, etwas, wogegen sich viele mithilfe von Patientenverfügungen aussprechen. Der Grund dafür ist ganz einfach: Die Organe dürfen keinen Schaden nehmen, wenn allerdings die Sauerstoffzufuhr längerfristig aussetzt, weil ein Patient nicht an eine Herz-Lungen-Maschine angeschlossen werden will, so nehmen die Organe erheblichen Schaden und kommen für eine Spende nicht mehr infrage.

Wer sich also bewusst für Organspende entscheiden möchte sollte sich klar machen, dass er sich dann nicht mehr gegen „lebenserhaltende Maßnahmen“ entscheiden kann, ein Konflikt, der vielen wohl nicht bewusst ist und an dem wohl auch die Infoblättchen der Krankenkassen, die bald das erste mal ins Haus flattern sollen nichts ändern werden.

Neue Ermittlungsgruppe REMOK im Raum Aachen

Im Raum Aachen gibt es seit Ende Februar eine neue Ermittlungsgruppe, welche sich spezifisch mit rechtsmotivierter kriminalität (kurz: REMOK) auseinandersetzen soll.

Ziel von REMOK ist es im Rahmen eines „landesweiten Aktionsprogramms zur Früherkennung rechtsextremistischer Terroristen sowie zur Verhütung und Verfolgung der politisch motivierten Kriminalität-Rechts“  den Bewegunsspielraum der Nazis im Raum Aachen einzuschränken.
REMOK soll dabei Methoden nutzen können, die bisher nur bei organisierter Kriminalität zum Einsatz kamen, so etwa Telfonüberwachung, Hausdurchsuchungen, Razien und Oberservierungen. Besonderes Augenmerk gilt hierbei der „Kameradschaft Aachener Land“.

Bereits am 1.03.2012 konnte die SoKo REMOK einen ersten Erfolg vermelden:
Mehrere rechtsradikale Sprühereien in Aachen und Stolberg konnten drei jungen Männern aus Stolberg zugeordnet werden.

Kritik hagelt es trotzdem schon jetzt und zwar an Polizeipräsident Oelze, welcher die Gründung der SoKo veranlasste. Der VVn-BdA Aachen schrieb beispielsweise

„Die Sonderkommission trägt den Titel „Rechts motivierte Kriminalität“.
Will sagen – natürlich gibt es auch „Links motivierte Kriminalität“. Oelze versäumte bislang keine Gelegenheit, seine den Faschismus verharmlosende „Extremismustheorie“ immer dann an den Mann und die Frau zu bringen, selbst dann, wenn der Kampf gegen Rechts auf der Tagesordnung stand.“ (http://aachen.vvn-bda.de/artikel/2012/20120226.html)

Extremismustheorie hin oder her, die Gründung von REMOK ist ein Schritt, der zwar schon längst fällig gewesen wäre, dem aber trotzdem Respekt zu zollen ist.

Ich begrüße die Einrichtung dieser Gruppe sehr und werde versuchen sobald etwas nennenswertes geschieht wieder zu berichten.

Fukushima 1 Jahr danach

Am Sonntag ist es soweit, der Beginn der japanischen Natur- und Atomkatatrophe jährt sich.

Das ausschlaggebende Erdbeben vom 11.März 2011 hatte eine Stärke von 9,0 auf der Richterskala und löste einen Tsunami aus, der 260 Städte zerstörte, 15.800 Leben und bis heute noch etwa 3.700 Vermisste forderte.

Das japanische Atomkraftwerk in Fukushima wurde ebenfalls stark beschädigt und Strahlung freigesetzt.

Damals gingen Bilder aus Japan um die Welt und jeder Fetzen Information wurde verarbeitet, doch schon 4 Wochen später war diese Welle vorüber und nun, fast 1 Jahr danach muss man aktiv erinnert werden, dass das alles noch gar nicht SO lange her ist.

Zeit ein Fazit zu ziehen!

Tausende Menschen leben heute noch in Notunterkünften, 10.000 Tonnen verstrahltes Wasser sind ins Meer gelaufen und die Strahlenwerte vor Ort sind 1000fach erhöht. Durchgestanden ist das Thema Fukushima also noch nicht, laut Betreiberfirma Tepco soll es sogar noch mindestens 40 Jahre dauern, bis die Reaktoren wieder ausreichend gesichert sind.

Wie gehen die Japaner mit dem Thema „Atomkraft“ heute um, welche damals prophezeiten Schäden hat die Wirtschaft wirklich davongetragen und was ist überhaupt aus den 50 Mitarbeitern von damals geworden, die todesmutig versucht haben Schadensbegrenzung zu betreiben?

In Japan hat sich die Einstellung zum Thema Stromverbrauch drastisch geändert. Jede 2. Neonröhre in Bürogebäuden wurde ausgeschraubt, nachts werden alle Lichter gelöscht und im Sommer liefen im letzten Jahr die Klimaanlagen nur auf halber Kraft. Das Ergebnis: 4% weniger Stromverbrauch.

Aber die Japaner haben auch Angst vor Atomkraft bekommen. Von 54 japanischen Reaktoren laufen seit der Katastrophe nur noch wenige. Die Zahlen heirzu sind unkklar und schwanken zwischen 5 und 2 übrigen reaktoren, deren abschlatung allerdings auch schon geplant sein soll.

Auch die japanische Wirtschaft hat sich erstaunlich gut entwickelt und schnell erhohlt, bleibt aber immer noch die Frage, was aus den Mitarbeitern geworden ist. Informationen zu diesem Thema sind rar, 3 Mitarbeiter sind damals ertrunken oder tot zusammengebrochen. Offiziell beläuft sich die Zahl der Strahlentoten noch auf Null, doch wer kann garantieren, dass es dabei bleibt?

Das Beispiel Fukushima ist schrecklich und sollte nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden, denn daran kann man auch sehen, dass der Bedarf an Atomkraft geringer ist als die meisten von uns vermuten. 4 Reaktoren, erneuerbare Energien, Gas und Öl genügen einem so produktiven Land wie Japan bereits, warum also sollte es nicht auf der ganzen Welt möglich sein Atomkraftwerke abzubauen und noch mehr Energie einzusparen?

Hello World!

Hallo liebe Welt

Etwa 1 Jahr lang habe ich mich gesträubt einen Blog anzufangen, mit der Begründung: Ich habe eh nichts zu schreiben, was andere interessieren könnte.

Wenn man sich jetzt aber mal anschaut, was für Blogs es so gibt dann könnte ich tatsächlich noch informativen Stellenwert erreichen.

Da gibt es Blogs über den alltäglichen Kleinkrieg an Schulen, Lästerrunden oder auch solche, in denen man über das komplette Leben einer Person auf dem Laufenden gehalten wird.

So soll mein Blog nicht aussehen, auch wenn meine Grundlage natürlich weiterhin mein eigenes Leben und jeder/jede/alles was mir da so begegnet oder widerfährt ist. Aber sollte ich hier wirklich reinschreiben, dass ich gestern Abend 1 Latte Macchiato, 2 Cola, 1 Eistee und 1 Alkoholfreien Cocktail getrunken habe?

Ich werde bei allem, worüber ich hier schreibe Berührungspunkte mit meinem Leben haben, aber ich möchte mich nicht selber zum gläsernen Menschen à la 1984 von George Orwell machen.

Wichtige Themen sind für mich aktuell: mein Abitur, ACTA, Politik in und um Aachen, Veranstaltungen in und um Aachen, sowie mein ehrenamtliches Engagement bei der SJD-Die Falken. Darüberhinaus werde ich mich aber auch gerne, wenn der Terminkalender es hergibt, dazu aufraffen über alles, was mich genügend interessiert, berührt, verärgert oder zum Lachen bringt in unserer Welt zu berichten und meinen Senf dazu zu geben.

An dieser Stelle nähere ich mich dann auch schon meiner persönlichen Wort-Limitierung von um die 300 Worten. Mehr habt ihr erstmals nicht zu erwarten, wenn ich vorhabe weiter auszuschweifen wird es dafür eine eigene Kategorie geben.

Zu meiner Person sei nur soviel gesagt: Ich mache gerade mein Abitur in Aachen, bin 18 Jahre, gehöre keiner politischen Partei an, sympathisiere mit den Piraten und einigen Privatpersonen, die in Parteien sind und leiste ehrenamtliche Arbeit und bin Mitglied bei der SJD-Die Falken.